Wie viele Beschwerden gehen beim Landkreis Vorpommern-Rügen tatsächlich ein – und was geschieht anschließend damit?
Diese Frage steht im Mittelpunkt einer weiteren Anfrage der Fraktion Bürger für Stralsund/FDP/VR+ im Kreistag Vorpommern-Rügen an den Landrat. Die Fraktion möchte nicht nur Zahlen über Beschwerden und Eingaben erhalten, sondern insbesondere erfahren, ob daraus konkrete Verbesserungen innerhalb der Kreisverwaltung entstehen.
„Eine Beschwerde sollte für eine Verwaltung nicht einfach ein Vorgang sein, der möglichst schnell geschlossen wird“, erklärt Fraktionsvorsitzender Gerd Scharmberg. „Sie kann ein wichtiger Hinweis darauf sein, dass ein Verwaltungsablauf nicht funktioniert oder unnötig kompliziert ist.“
Die Fraktion fragt deshalb nach der Zahl der Beschwerden, Eingaben und sonstigen schriftlichen Bürgerhinweise in den Jahren 2024 und 2025, den jeweiligen Aufgabenbereichen sowie den durchschnittlichen Bearbeitungszeiten.
Besonders wichtig ist jedoch die Frage, ob der Landkreis Beschwerden systematisch auswertet und wiederkehrende Probleme erkennt.
„Wenn sich Bürgerinnen und Bürger immer wieder über denselben Ablauf oder dieselbe Entscheidung beschweren, sollte die Verwaltung genauer hinschauen“, sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Mathias Löttge. „Dann geht es nicht mehr nur um einen Einzelfall, sondern möglicherweise um ein strukturelles Problem.“
Die Fraktion möchte deshalb vom Landrat wissen, welche konkreten Veränderungen bei Verwaltungsabläufen, Zuständigkeiten oder Verfahren in den Jahren 2024 und 2025 aufgrund von Bürgerbeschwerden oder wiederkehrenden Bürgerhinweisen vorgenommen wurden.
„Wir wollen wissen, ob Kritik tatsächlich etwas bewirkt“, betont der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thomas Haack. „Eine moderne Verwaltung muss bereit sein, aus Fehlern und berechtigter Kritik zu lernen. Das verbessert nicht nur den Bürgerservice, sondern kann auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entlasten.“
Nach Auffassung der Fraktion sollte ein funktionierendes Beschwerdemanagement deshalb nicht ausschließlich als Instrument zur Bearbeitung von Bürgerkritik verstanden werden. Vielmehr könne es einen wichtigen Beitrag zur Verwaltungssteuerung, zur Entbürokratisierung und zur Verbesserung von Verwaltungsabläufen leisten.
„Bürgernähe darf nicht nur in Leitbildern und Sonntagsreden vorkommen“, erklärt Scharmberg. „Sie muss im Alltag der Verwaltung spürbar sein. Wer den Bürger ernst nimmt, muss auch bereit sein, aus dessen Kritik Konsequenzen zu ziehen.“
Die Fraktion regt deshalb an, Beschwerden und Bürgerhinweise künftig systematischer auszuwerten und die daraus gewonnenen Erkenntnisse für die kontinuierliche Verbesserung der Kreisverwaltung zu nutzen.
„Wir wollen keine Beschwerdekultur fördern“, so Löttge abschließend. „Wir wollen eine Verwaltung, die Beschwerden als Frühwarnsystem und als Möglichkeit zur Verbesserung versteht. Genau daran sollte sich moderne Bürgernähe messen lassen.“
Fraktion BfS/FDP/VR+
Kreistag Vorpommern-Rügen