Die Fraktion Bürger für Stralsund / FDP / VR+ im Kreistag Vorpommern-Rügen zeigt sich irritiert über die Entscheidung des Landkreises, Tempo 30 auf der Ortsdurchfahrt Bobbin anzuordnen, obwohl die Gemeinde Glowe dem ausdrücklich widersprochen hat. „Eine solche Maßnahme gegen den erklärten Willen der Gemeinde wirft erhebliche Fragen nach der Beachtung der kommunalen Selbstverwaltung auf“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Gerd Scharmberg.

Besonders kritisch sieht die Fraktion, dass die Interessen der Gemeinde so eindeutig ignoriert wurden. „Wenn die klar formulierte Position einer Kommune übergangen wird, steht das im klaren Widerspruch zum Prinzip der kommunalen Selbstverwaltung“, so Scharmberg weiter.

Die Fraktion weist zudem darauf hin, dass die Gemeinde Glowe auf mögliche negative Folgen hingewiesen hatte. Mehr Lärm und eine höhere CO₂-Belastung seien die absehbaren Konsequenzen einer solchen Maßnahme, während der Landkreis die Anordnung mit mehr Sicherheit begründet. „Hier braucht es nachvollziehbare Daten und eine ausgewogene Abwägung, nicht das Übergehen von Gemeindeinteressen“, betont Kreistagsmitglied Dr. Carmen Kannengießer.

Unterstützung kommt auch von Kreistagsmitglied Jörg Burwitz: „Tempo 30 kann sinnvoll sein, aber nur dort, wo es auf einer fundierten Datengrundlage beruht und die betroffene Gemeinde einbezogen wird. Entscheidungen über die Köpfe der Kommunen hinweg untergraben das Vertrauen in die Kreispolitik.“

Fraktion BfS/FDP/VR+
Kreistag Vorpommern-Rügen